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Wie Regulierung Rundfunkfreiheit sichert: Rechtssymposium von BLM und IUM eröffnet
40 Jahre privater Rundfunk, 75 Jahre Grundgesetz und damit 75 Jahre Rundfunkfreiheit – für die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) und das Institut für Urheber- und Medienrecht (IUM) sind das gleich drei gute Gründe, im Rahmen ihres heutigen gemeinsamen Rechtssymposiums deutlich zu machen, wie Regulierung Rundfunkfreiheit sichert. BLM-Präsident Dr. Thorsten Schmiege hat die Veranstaltung gerade in München eröffnet.
Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der BLM: „Regulierung ist Garant für Rundfunkfreiheit. Sie schafft den Rahmen, um Fairness und Transparenz sicherzustellen. Vor allem schützt Regulierung auch Vielfalt und Qualität und dient damit auch dem Publikum. So stärkt Regulierung das Vertrauen in Medien - in einer digitalen und globalen Medienwelt wichtiger denn je.“ Unverzichtbare Voraussetzungen der Regulierung sind laut Schmiege die Staatsferne der Aufsicht und die Vielfaltssicherung.
Regulierungsrahmen, Angebotsformen, Wettbewerbskonstellationen, Nutzung und Technik haben sich seit dem Start des dualen Systems vor 40 Jahren radikal gewandelt. Die Branche stellt sich aktuell auf Veränderungen durch Künstliche Intelligenz (KI) ein. Zudem werden die technisch-ökonomischen Entwicklungszyklen immer kürzer, komplexer und disruptiver.
Das heutige Rechtssymposium in der Landeszentrale hat zahlreiche hochkarätige Expertinnen und Experten zur regulatorischen Bestandsaufnahme eingeladen. Zudem geht es auch ganz konkret um den Ausblick in die Zukunft, um mögliche Regulierungsblaupausen und best practices für die Weiterentwicklung der Regulierung.
Wer sind heute die entscheidenden Regulierungsakteure? Wo liegen die Herausforderungen und Grenzen ihrer Gestaltungsmacht? Was sind die drängendsten Regulierungsfelder der Zukunft für die Meinungspluralität in unserer Demokratie – gerade auch mit Blick auf Hate Speech und Disruption durch KI?
Schmiege: „Neue Player und Innovation bereichern die Medienlandschaft und können den demokratischen Diskurs stärken. Es gibt aber auch Risiken, die wir bestmöglich eindämmen müssen. Gerade in Zeiten, in denen die Medienlandschaft von Künstlicher Intelligenz und globalen Plattformen geprägt ist, dürfen wir nicht nachlassen, die Rundfunkfreiheit zu schützen und zu verteidigen.“ www.blm.de
Fri, 19. Apr 2024
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